Circle-A #6

Es war einmal im Jahr 2006/2007. da druckten wir dieses kleine Magazin in unserer Stadt auf einem neu gekauften Drucker. Wir haben uns auf die Reaktion der Leute gefreut, die es auf die Straße tragen würden – es sollte zumindest Revolution lostreten! Die Arbeiter*innen würden aufstehen und sich organisieren, die Studierenden würden in einen unbefristeten Streik treten und Militär und Polizei würden sich anschließen. Ich denke, viele Leute erwarten so etwas von ihrer ersten Veröffentlichung. Sie wird die Welt hier und jetzt verändern. Richtig?

Nun, die Sache hat 2006/2007 nicht so gut geklappt. Es gab keine Revolution, und wir organisierten uns weiter politisch und versuchten soziale Ungerechtigkeiten mit all unseren Mitteln zu bekämpfen. Einige Jahre später begannen die Leute, sich in sozialen Netzwerken anzumelden und verlagerten ihre Aktivitäten langsam ins Internet. Selbst diejenigen, die zu dieser Zeit mit in unserem Boot saßen, ließen ihre Projekte nach und nach fallen. Und obwohl wir unsere Materialien weiterhin druckten, haben wir uns auch von dieser Idee inspirieren lassen: Wenn wir Texte online stellen, können sie von Menschen auf der ganzen Welt gelesen werden, im Vergleich zu 100 Kopien, die wir an Leute irgendwo in unserer Umgebung verteilen.

Ich fing an, Texte für mehrere anarchistische Projekte zu schreiben und das lief ganz gut. Wir haben Statistiken nicht so viel Aufmerksamkeit geschenkt. Wenn es online ist, wird es schon irgendjemand lesen… Und dann vergingen Jahre und es gab immer mehr Sachen im Internet. Nicht nur politische, sondern auch einfach Dinge, die Menschen nutzen, um sich abzulenken. Und irgendwo in diesem Lärm gingen unsere Texte verloren. Ich meine, es ist nicht so, als wüssten wir, wie viele Leute die Sachen schon einmal gelesen haben, aber irgendwann wurde klar, dass es wirklich schwer ist, mit Katzen und Kindern im Internet zu konkurrieren.

Ich denke, für mich war das der Punkt, um zu Printmedien zurückzukehren. Diese Informationsquellen, von denen schon viele Male vorhergesagt wurde, dass sie aussterben würden, sind immer noch da mit Büchern, Zeitschriften und Flugblättern. Irgendwie dauerte es fast 10 Jahre, um das Papier wieder schätzen zu lernen. Keine überfüllten Seiten im Internet, sondern nur dieses Magazin Circle-A, bei dem verschiedene Leute zusammenkommen, um ihre Gedanken und Ideen zu teilen. Diese Seiten sprechen auf private Art und Weise mit unseren geschätzten Leser*innen. Und du brauchst kein Smartphone um das Circle-A zu lesen und du musst dafür auch nicht das Internet nutzen. Du musst es nur aus dem Regal holen.

Was die Weiterentwicklung des Magazins angeht – wir werden weiter rocken. Redaktionsschluss für das nächste Magazin ist der 15. Dezember (und wir werden dieses Mal versuchen, noch pünktlicher zu sein, also bitte verspätet euch nicht!). Ihr könnt Texte an circle-a@systemli.org schicken. Wir freuen uns auch immer über Spenden. Es gibt mehrere Orte in der Stadt, wo ihr ein bisschen Kleingeld in die Spendendose fallen lassen könnt, um das Projekt zu unterstützen.

Wir sehen uns im nächsten Jahr!
Einer der Circle-As

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Mag Okt2018

Aufruf zu Aktionstagen gegen das Polizeigesetz 10.-18.11.2018

Aktionstage und Demonstration des Bündnisses „Polizeigesetz stoppen!“ gegen das neue Sächsische Polizeigesetz – 10. bis 18. November 2018

Wie auch in anderen Bundesländern, plant die Sächsische Staatsregierung derzeit ein neues Polizeigesetz. Unter dem Vorwand, für Innere Sicherheit sorgen zu wollen, werden unsere Grundrechte in Zukunft massiv eingeschränkt. Im gleichen Atemzug werden die Befugnisse der Polizei, sowie deren militärische Aufrüstung vorangetrieben. Auch der öffentliche Raum soll künftig umfassend mit Kameraüberwachung und Gesichtserkennung ausgestattet werden. Und das alles, obwohl wir die niedrigste Kriminalitätsstatistik seit 25 Jahren haben! [1]

„Was ist an Sicherheit so schlimm, zumal ich eh nichts zu verbergen habe?“, fragen sich sicherlich viele.

Beim Drohen einer „erheblichen Gefahr“ – über deren Vorliegen der schwammigen Definition nach die Polizei entscheidet wird die Unschuldsvermutung faktisch außer Kraft gesetzt. Weiterhin soll der Schutz so genannter Geheimnisträger*innen abgesenkt werden. Das heißt konkret, dass von Ärzt*innen, Psychotherapeut*innen und Journalist*innen im neuen Polizeigesetz Aussagen verlangt werden können, die unter dem Berufsgeheimnis stehen. Diese Berufsgruppen können künftig ohne ihr Wissen bereits weit im Vorfeld einer Straftat abgehört werden, was einen tiefen Einschnitt in ihre Berufsfreiheit darstellt. Schon in der Vergangenheit hat die Polizei in Sachsen den Schutz dieser Berufsgruppen wiederholt verletzt.Künftig können Menschen ohne richterlichen Beschluss zur Abgabe von Blut und DNA gezwungen oder bis zu drei Monate unter Hausarrest gestellt und durch den Einsatz der elektronischen Fußfessel überwacht werden.Unsere Grundrechte auf freie Entfaltung der Persönlichkeit, auf informationelle Selbstbestimmung, auf körperliche Unversehrtheit, die Pressefreiheit, das Briefgeheimnis und die Unverletzlichkeit der Wohnung werden durch die neuen Verschärfungen massiv angegriffen.Schaut im Netz nach unserem zivilgesellschaftlichen Aufruf. Dort haben wir nochmal die wichtigsten Punkte zusammengefasst.

Den Aufruf kannst du online unterzeichnen:

https://polizeigesetz-stoppen.de/aufruf/

Wir wollen keinen Überwachungstaat!

Wir wollen die autoritäre Politik in Sachsen und überall sonst stoppen!

Wir wollen soziale Lösungen auf die drängenden Fragen unserer Zeit!

Das können wir nur, wenn wir gemeinsam aktiv werden.Wir rufen euch auf, euch an unseren Aktionstagen gegen das geplante neue Polizeigesetz zu beteiligen. Organisiert euch und verbreitet eure Aktionen!

Aktionstage:

10.11. Podiumsdiksussion in Görlitz „Das neue Polizeigesetz – Risiken mit Nebenwirkungen?!“ Schlesisches Museum, 02826 Görlitz, 18 – 21 Uhr

12.11. Infostand von Polizeigesetz stoppen! vor dem Landtag und öffentliche Anhörung im Landtag

13.11. Straßentheater an der TU Dresden 12:30 Uhr

14.11. Straßentheater Prager Straße 16 Uhr !Achtung! Vorbereitungsterminam 4.11. für beide Aktionen bei Interesse Mail an: flashmob[at]posteo.de

15.11. Infotisch am Amalie-Dietrich-Platz ab 15 Uhr

16.11. Podiumsdiskussion in Dresden „Das neue Polizeigesetz – Risiken mit Nebenwirkungen?!“, Risa Efau in der Motorenhalle, 19:30 Uhr, Wachsbleichstraße 4a, 01067 Dresden

17.11. Demonstration gegen das geplante neue Polizeigesetz, 14 Uhr, Wiener Platz (Hauptbahnhof)

Mehr Informationen findet ihr auf unserer Homepage oder auf Facebook:

https://polizeigesetz-stoppen.de
https://de-de.facebook.com/NoPolizeigesetz/

Folgt uns auch auf Twitter:
@noPolizeigesetz

Wer in Dresden aktiv werden will, kann sich beim lokalen Bündnis Sachsens Demokratie informieren und einbringen:

www.sachsens-demokratie.net
info[at]sachsens-demokratie.net

Oder folgt auf Twitter:
@SDemokratie

Kontakt zu weiteren lokalen Bündnissen:

Oberlausitz: polgstoppen-oberlausitz[at]systemli.org
Cheminitz:
polgstoppen-chemnitz[at]systemli.org

Das Gesetz geht uns alle an, denn es ist ein Angriff auf unsere Grundrechte und die Grundfesten unseres Zusammenlebens!


[1] https://netzpolitik.org/2018/die-niedrigste-kriminalitaetsrate-seit-25-jahren-und-trotzdem-ueberall-schaerfere-polizeigesetze/

Sich als Anarchist*in in Dresden organisieren!

Der September war gefüllt mit theoretischen Diskussionen und Präsentationen über Anarchismus und dessen verschiedene Seiten. Die Libertäre Tage brachten eine Menge Leute näher an anarchistische Ideen. Sympathie für die Ideen ist jedoch eine Sache, Organisation, um diese Ideale zu erreichen – ist eine ganz andere Geschichte.

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Demonstration am 6.10. – Gegen das neue Polizeigesetz – gegen den Rechtsruck

Wir laden euch ein mit uns gegen die Einführung des neuen Polizeigesetz in Sachsen zu demonstrieren. Wir treffen uns am 6. Oktober am Bonhoefer Platz in Löbtau um 16:30 Uhr.

Das neue Polizeigesetz wird dazu führen, dass wir alle mit präventiven Verdächtigungen, Kontrollen bis hin zu nach außen sichtbaren Schikanen wie Fußfesseln drangsaliert werden können. Entgegen der Behauptung der Landesregierung werden diese Mittel nicht zur Verhinderung von Staftaten („Kriminalitätsbekämpfung“) und „Terrorabwehr gegen extremistische“ Gefährder*innen“ gelten, sondern uns alle betreffen. Die polizeiliche Praxis zeigt viel mehr, dass einmal eingeführte Möglichkeiten auch immer ausufernder und unkontrollierter genutzt werden – so zum Beispiel die Funkzellenabfrage, deren Anwendung sich in den letzten zwei Jahren vervierfacht hat. Zuletzt sollen diese Angriffe auf unsere Freiheit in Zukunft noch nicht einmal mehr von Richter*innen kontrolliert, sondernder Polizei zur freien Verfügung gestellt werden.

Während die AfD sehnsüchtig auf die Auszählung ihrer Sitze in Landes-und Kommunalparlamenten in Sachsen wartet, sägen CDU und SPD anfundamentalen Grundrechten. Doch in anderen Bundesländern hat der Widerstand gegen die Gesetzesverschärfungen bereits Früchte getragen! Die Antwort auf den Rechtsruck müssen wir geben! Wir müssen eintreten für eine solidarische, inklusive und antifaschistische Alternative!

Kommt am 6. Oktober, 16:30 Uhr zum Bonhoefer Platz in Löbtau. Bringt eure eigenen Botschaften, Schilder, Transparente oder Flyer mit!

Gegen das neue Polizeigesetz – gegen den Rechtsruck