Anarchistischer 1. Mai Dresden

Wer sich über das bestehende System beklagt, muss sich auch über Alternativen dazu Gedanken machen. Wie soll die ideale, befreite Gesellschaft aussehen? Wie schaffen wir es, die herrschenden Verhältnisse zu durchbrechen?

Ein solidarisches Miteinander setzt ein entschlossenes Zeichen gegen Unterdrückung aller Art. Ob im Job, im Freund*innenkreis oder auf der Straße – Solidarität ist das einzig richtige Zeichen gegen die kapitalistische Verwertungslogik.

Schon seit jeher kämpfen Anarchist*innen, für die Arbeiter*innenbewegung, sei es durch kämpferische Streiks wie bei der Durchsetzung der gesetzlichen Anerkennung des 8-Stunden-Tages, durch das Verbreiten von eigenen Zeitungen oder als treibende Kraft in Gewerkschaften.

Der 1. Mai ist anarchistisch geprägt und sollte dazu dienen den Errungenschaften zu gedenken und weitere Ideen für eine bessere Gesellschaft zu entwickeln.

Für eigene Ideen und praktisch gelebte Alternativen!
Am 1. Mai und jeden Tag!

Zum anarchistischen 1. Mai in Dresden haben wir eine Demonstration vom Schlossplatz bis zum Alaunpark geplant. Wir werden dabei durch die Hauptstraße und die Alaunstraße gehen um unseren Unmut über das bestehenden System lautstark zum Ausdruck zu bringen. Danach wollen wir uns im Alaunpark bei Getränken und Kuchen über mögliche Alternativen und ein solidarisches Miteinander austauschen. Dazu wird es Vorträge, Workshops und Infomaterial geben.

Für mehr Anarchie und Solidarität im Alltag!
Heraus zum anarchistischen 1. Mai!

Die in der Presse diskutierte angedachte Verschärfung des neuen sächsischen PolG. ruft zivilgesellschaftliche Kritik hervor

Eine Initiative mit dem Namen Polizeistaat Sachsen / Sachsens Demokratie gründete sich nun, mit dem Ziel die Pläne der sächsischen Regierung öffentlichkeitswirksam zu verhindern. Sie fordert die Umsetzung der Kennzeichnungspflicht von Polizist/innen und lehnen den Einsatz von so genannten Bodycams und Gesichtserkennungstechnik ab.

Am 27. Februar sollte der Gesetzentwurf für das neue Polizeigesetze dem Kabinett vorgelegt werden. Dies ist aus unbekannten Gründen nicht passiert. Laut Berichten der Sächsischen Zeitung ist das Gesetzt jedoch so gut wie beschlossen. So geht es bei den Entwürfen nur noch um Detailfragen. Wie immer ist der Deckmantel zum Abbau unserer Grundrechte die um sich greifende Terrorhysterie, Kriminalitätsbekämpfung und die Wahrung der “größtmöglichen Sicherheit der Bürger”. SPD und CDU wollen die Befugnisse der sächsischen Polizei maßgeblich erweitern. Befürchtet wird eine Erweiterung der Videoüberwachung im öffentlichen Raum, der Einsatz von Bodycams (Körperkameras) für Polizist*innen, der Einsatz von Gesichtserkennungssoftware, der Einsatz von mobilen und festen KfZ-Kennzeichen-Scannern, die Erweiterung der Telekommunikationsüberwachung, der Einsatz des Staatstrojaners und elektronischer Fußfesseln, Kontaktverbote für bestimmte Personengruppen sowie den möglichen Einsatzes der Bundeswehr im Inneren. Ob es wie in Bayern eine Form des Unterbindungsgewahrsams für sog. Störer (§ 17 Abs. 2 c PAG) geben wird, ist bisher nicht bekannt.

“Wir brauchen Alternativen, nicht mehr Polizei” sagt Sascha Kerstens Sprecher der Iniative. “Es gibt tatsächlich viele Probleme in unserer Gesellschaft – Armut, Wohnungsnot und ein miserables Bildungssystem. Unsere sozialen Probleme sollten wir allerdings nicht mit ordnungspolitischen Maßnahmen lösen, sondern sozialpolitische Diskussionen führen.“

Des Weiteren verweist die Initiative auf die fehlende Transparenz der polizeilichen Arbeit. „Die Möglichkeiten der verdeckten Arbeit der Polizei sind immens. Beginnend bei der nicht vorhandenen Kennzeichnung von PolizistInnen bis hin zur nicht vorhandenen Transparenz, wann und bei wem die Telekommunikationsüberwachung angeordnet und durchgeführt wird. Bei diesem Umfang an staatlicher Überwachung, sehen wir wesentliche politische Grund- und Freiheitsrechte gefährdet“, so Kerstens.

Einer unserer wesentlichen Kritikpunkte ist auch, dass die Diskussion um ein neues Polizeigesetz nicht öffentlich geführt wird. „Bisher ist es schwierg an Informationen über die geplanten Maßnahmen zu gelangen, was angesichts der Tragweite nicht sein kann. Dies zeigt deutlich, wie sehr das neue Polizeigesetz unsere Demokratie gefährden könnte“.

Die Initiative plant derzeit eine medienwirksame Kampagne, um die Öffentlichkeit über die geplanten Maßnahmen zu informieren und diese öffentlich zu kritisieren. „Wenn uns als BürgerInnen diese Informationen nicht vorgelegt werden und damit auch diskutabel gemacht werden, dann braucht es eine Initiative wie uns, damit genau das dann geschieht.“

Im Zuge dessen gab es Mittwoch, den 18.04.2018 um 16 Uhr, einen Informationsstand am Albertplatz.

Solidarität mit Hamburg aus Dresden

15 Menschen versammelten sich gestern nach einem Aufruf des Anarchistischen Netzwerkes auf dem Albertplatz in Dresden um sich mit einem Transparent Versammlungsfreiheit ohne Kompromisse, Solidarität mit den Betroffenen von Polizeigewalt” solidarisch mit den Protestierenden in Hamburg zu zeigen.

Es wurden Flyer an Passantinnen verteilt um auf die Situation in Hamburg aufmerksam zu machen und die Polizeigewalt im Rahmen der Proteste gegen den G20 und den G20 selbst zu kritisieren.

Dabei erhielt das Anliegen positive Ressonanz von vielen der Vorbeilaufenden.

Anarchistisches Happening im Alaunpark am 1. Mai

Obwohl ziemlich windig hatten wir einen schönen und erfolgreichen 1. Mai am Montag in Dresden. Wir hatten uns dafür entschieden den Fokus auf die Geschichte des 1. Mais und die Frage ist das eigentlich ein Tag zum Feiern zu legen. Deshalb haben wir aufgerufen uns im Park zu treffen, mit einem Infostand präsent zu sein, zu diskutieren, zu lernen und Kuchen zu essen.

Insgesamt waren nicht viele Menschen an dem Tag unterwegs und doch haben sich einige zu uns gefunden, so dass es viele anregende Unterhaltungen gab. Außerdem gab es einen Vortrag über die Geschichte des 1. Mai.

Für uns war es wichtig den 1. Mai in der Form in dem er momentan zelebriert wird zu hinterfragen und auch wenn wir keine perfekten Lösung für die aktuellen sozialen Probleme haben, das Thema zu diskutieren. Den die Tatsache das vor 131 Jahren Menschen sterben mussten, weil sie für den Acht-Stunden-Tag kämpften und heute Menschen stolz darauf sind, dass sie so flexibel sind das sie 10 Stunden am Tag arbeiten können, stimmte uns doch sehr nachdenklich.